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Standpunkte & Debatte

 

Quadrat  Linke

»Aprilthesen« zur Strategiedebatte

Der LINKEN scheint es nicht schlecht zu gehen. Bei Umfragen liegt sie seit längerem bei einem Wert von 9 Prozent. Andererseits: Als formal stärkste Oppositionspartei im Bundestag kommt sie auch nicht voran. Und was bedeutet es für die bundesdeutschen Perspektiven nach 2017, dass sich Gabriels Sozialdemokraten in der Großen Koalition eingerichtet zu haben scheinen, die Grünen ebenfalls Richtung Merkel schielen? Eine linke Strategiedebatte ist überfällig. Zusammen mit Alexander Recht, Alban Werner und Axel Troost habe ich einen Text verfasst, der dazu Provokatives enthält. mehr im PDF ...

 

Thesen zur Situation der LINKEN vor dem Göttinger Parteitag im Juni 2012

Hans Günter Bell und Paul Schäfer über die Situation und die kommenden Herausforderungen für DIE LINKE ... mehr im PDF ...

 

Die Linke und UN-Militäreinsätze

Krieg wurde von Clausewitz als die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln bezeichnet. Es ist der kaltschnäuzige Ausdruck eines Denkens, das darum kreist, wie man mit bewaffneten Formationen, anderen Staaten/Völkern den eigenen Willen aufzwingen kann. Die Rede ist von Machtentfaltung, Machtausdehnung und Unterwerfung - die zivilen Opfer und ... mehr im PDF ...

 Globale Fragen –
regionale Konflikte

Ukraine: Neuer »eingefrorener Konflikt«?

mehr hierzu unter »Publikationen« ...

 

Ukraine-Konflikt: Friedenslösungen

Demnächst soll wieder verhandelt werden. Dann werden die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Polens, der Ukraine und Russlands zusammenkommen, um zu beraten, wie aus dem noch wie vor fragilen Waffenstillstand in der Ost-Ukraine ein dauerhafter Friedensprozess werden kann. Aber wie könnte es gehen? Der Politikwissenschaftler Herwig Roggemann hat sich darüber Gedanken gemacht, über die es sich lohnt, zu streiten. Dazu trage ich gerne bei ...  mehr im PDF ...

 

Zur Kritik des globalen Interventionismus

Dass man mit Militärinterventionen »humanitär helfen«, Konflikte beenden und gar auseinander gebrochene Staaten wieder aufbauen könnte, wird heute kritisch gesehen. Ernüchterung über das damit Erreichte hat sich breit gemacht. Nicht zuletzt wegen Afghanistan und Irak. Andererseits wird eine gründliche Aufarbeitung dieser Erfahrungen verlangt – auch weil man nicht alle diese Militäreinsätze über einen Kamm scheren könne. In einem Arbeitspapier habe ich mich um eine vorläufige Positionsbestimmung bemüht. Die Analyse wird aber fortgesetzt werden müssen. ...  mehr im PDF ...

 

Eine Welt, die aus den Fugen gerät?

Dass sich die Welt in den letzten 25 Jahren erheblich gewandelt hat, ist unschwer zu erkennen. Wohin diese Entwicklung mit ihren Finanz- und Wirtschaftskrisen, gewaltträchtigen Konflikten (siehe aktuell Nahost), neuen globalen Herausforderungen (Klimakatastrophe etc.) führen wird, ist derzeit weniger klar. Zumindest kann man ansatzweise herausarbeiten, wie sich das Machtgefüge im Weltmaßstab zu verändern beginnt. Genau dieser Versuch wird im hier nachzulesenden Arbeitspapier unternommen.  mehr im PDF ...

Das Buch zum Thema:
Paul Schäfer (Hrsg.) In einer aus den Fugen geratenden Welt. Linke Außenpolitik: Eröffnung einer überfälligen Debatte 268 Seiten | € 24,80 | ISBN 978-3-89965-606-0 | erscheint im September 2014 ... zur VSA: Website ...

 

Syrien & Giftgas-Abrüstung

Der Bundestag wird voraussichtlich nächste Woche darüber entscheiden, ob er der Entsendung einer deutschen Fregatte ins Mittelmeer zustimmt, die die Zerstörung syrischer C-Waffen absichern soll. Dieser Abrüstungsprozess erfolgt nach Maßgabe und unter der Regie der Vereinten Nationen (UNO) und ist ein wichtiger Schritt, um die Konvention zum Verbot dieser Massenvernichtungswaffen auch global zu verwirklichen. Und dennoch wird darüber innerhalb der Bundestagsfraktion der LINKEN heiß diskutiert und das ist gut so. Müssen wir uns tatsächlich mit einer Fregatte beteiligen, ist das sinnvoll, mit welchen Risiken ist dieses Unternehmen verbunden? Und wie kann man vermeiden, dass eine Nicht-Ablehnung des entsprechenden Regierungsantrages als die Öffnung der Linkspartei zu anders gelagerten Militäreinsätzen interpretiert und missdeutet wird? Ich habe mir erlaubt als ehemaliger verteidigungs- und abrüstungspolitischer Sprecher der linken Bundestagsfraktion den heutigen Fraktionsmitgliedern meine Position darzulegen und füge diesem Brief ein etwas ausführlicheres Argumentationspapier hinzu. Das Ganze können Sie hier nachlesen. Über kritische, sachbezogene Kommentare würde ich mich freuen. Und damit wir wissen, wovon die Rede ist, findet sich auch der Antrag der Bundesregierung an den Bundestag auf meiner Seite:

Brief an die Mitglieder der Bundestagsfraktion Die LINKE vom 1.4.2014 ... mehr im PDF ...

Positionspapier zur Frage, ob sich Deutschland an der Zerstörung der syrischen Chemiewaffen beteiligen sollte ... mehr im PDF ...

Der Antrag der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag ... mehr im PDF ...

 

UNO-Reform

"Manche Kritik an den Vereinten Nationen klingt bitter, zynisch, ist on fast jubilierendem Pessimismus - so, als hoffe man heimlich, dass die Schwächen der Organisation Idee und Ziel widerlegten. Doch Rückschläge auf dem Weg zu einem Ideal beweisen nicht notwendig, dass jenes Ideal falsch war, sondern oft nur, dass der Weg besser sein ...  mehr im PDF ...

 

Afghanistan: Verhandlungslösung jetzt – und was dafür getan werden muss

Chancen, Probleme und Notwendigkeiten für einen Friedensprozess ... mehr im PDF ...

 

Friedensplan Afghanistan

"Mittlerweile sind sich alle Akteure einig: Militärisch ist der Konflikt in Afghanistan nicht zu lösen.« So heißt es in dem im Dezember 2010 von der Bundesregierung veröffentlichten »Fortschrittsbericht Afghanistan« ...  mehr im PDF ...

 

UNMISS-Abstimmung

Warum ich mich wieder bei der Abstimmung über das UNMISS-Mandat enthalten habe ...  mehr im PDF ...

 

Plädoyer für eine andere Iran-Politik

mehr zum Thema unter Publikationen & Berichte ...

 

 

 Militär und Sicherheitspolitik

Rheinmetall in zwei Bänden – Mit Rüstung leben?

Lange Zeit vernachlässigt, hat sich die Aufarbeitung der Geschichte von Unternehmern und Unternehmen seit einiger Zeit als wichtige Quelle historischer Forschung erwiesen. Wenn es darum geht, herauszufinden, wie Menschen in der Vergangenheit gearbeitet und gelebt haben, welche Sozialbeziehungen wir in der Arbeitswelt vorfinden, dann ist auch ein Blick in die Dokumente aus den Unternehmen selbst überaus hilfreich. ...

Die ganze Rezension zu den zwei Bänden des Kölner Greven-Verlags als PDF ...

 

Weißbücher antiquiert

Was dem Außenminister sein sogenannter »Review-Prozess«, dem Minister für Entwicklungszusammenarbeit seine »Zukunftscharta«, ist der Verteidigungsministerin ihr »Weißbuch zur deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik«. Ursula von der Leyen will es in diesem Frühjahr vorlegen und öffentlich diskutieren lassen. Die Kommission »Europäische Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr« beim Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg (IFSH), der ich angehöre, hat sich darüber eigene Gedanken gemacht und zu Papier gebracht. Der Tenor lautet: Ein ganz anderes Grundlagendokument wird gebraucht. ... hier als PDF ...

 

Frieden verhandeln

»Friedensverhandlungen« – der Begriff weckt Assoziationen zu den Schauplätzen großer Friedensregelungen der Vergangenheit: Münster/ Osnabrück, Wien, Versailles, Jalta, Potsdam, Paris. Die Verhandlungsergebnisse waren jeweils unterschiedlich, sie spiegelten den Verlauf der vorangegangenen kriegerischen Auseinandersetzungen wider, und nicht selten legten sie bereits die Saat für nachfolgende Kriege.

Wie kann dieser Teufelskreis durchbrochen werden? Der Artikel aus: »Wissenschaft und Frieden 3/2015« liefert hierzu Überlegungen und Ansätze.. ... hier als PDF ...

 

Friedensbewegung

Einiges über »Streit in der Friedensbewegung« ist hier unter der Rubrik »Publikationen« nachzulesen. Mir am wichtigsten aber ist, diese Bewegung zu stärken, sie öffentlichkeitswirksamer zu machen. Nur wenn eine solche Verbreiterung der Friedensbewegung als Ergebnis einer kritischen/ selbstkritischen Auseinandersetzung herauskommt, hat das Ganze einen Zweck erfüllt. Der folgende Text soll dazu beitragen. ... hier als PDF ...

 

Ost-West-Beziehungen:
Vertrauensbildung ist notwendig

Protestierende in Luhansk, 1. März 2014Viele Menschen schauen besorgt auf den Krisenherd Ukraine. Die Auswirkungen dieses Konflikts auf die Beziehungen »des Westens« zu Russland sind schon heute beträchtlich, die Angst vor einem neuen Kalten Krieg, einer neuen Konfrontationsära geht um. Umso wichtiger, dass konstruktive Vorschläge auf den Tisch kommen, wie wir dem 1991 in der Charta von Paris verkündeten Ziel einer stabilen Europäischen Friedensordnung wieder näherkommen. Das hier dokumentierte Papier aus der Friedensforschung sollte daher größtmögliche Verbreitung finden ... hier als PDF ...

 

Mehr Verantwortung – mehr Militär?

Bundespräsident Joachim Gauck hat eine neue Mission entdeckt: Er will den »Pazifismus« der Deutschen überwinden helfen. Daher drängt er beharrlich darauf, dass das mächtiger gewordene Deutschland seiner »neuen Verantwortung« nachkommen könne. Offensichtlich braucht die Politik nach Gauck dabei freie Hand auch beim Einsatz militärischer Gewalt. Um welche Verantwortung also geht es? Und legt die bisherige Bilanz der Militärinterventionen (siehe Irak, Libyen, Afghanistan) nicht nahe, zur Kultur der militärischen Zurückhaltung zurückzukehren, statt nach mehr Streitkräfte-Einsätzen zu rufen? Darüber hat Die ZEIT Online jetzt ein Diskussionsforum eröffnet. Meinen Beitrag zur Eröffnung der Debatte findet Ihr hier als PDF ...

 

Raketenabwehrprojekt

Noch vor wenigen Jahren heftig umstritten: Das NATO-Raketenabwehrprogramm. Heute scheint die Sache ihren rüstungsgeschäftsmäßigen Gang zu gehen. Die neuen Abfang-Raketen sollen uns vor dem Schurkenstaat Iran schützen — mit dem gerade konstruktive Verhandlungen im Atomstreit geführt werden. Wozu also neue Raketenabwehrsysteme? Stand der Dinge ... mehr ...

 

Rede im Deutschen Bundestag zur Drohnenproblematik

Für die Verteidigung unseres Landes werden keine mit Raketen bestückten Drohnen benötigt. Sie sind vor allem für militärische Operationen außerhalb des NATO-Territoriums gedacht. Und diesen Interventionismus wollen wir nicht ... mehr im Video ...

 

LINKE legt Positionspapier zur Bundeswehrreform vor

Den Reformvorstellungen des Verteidigungsministers Thomas de Maizière, der die Bundeswehr endgültig zu einer weltweit einsetzbaren Eingreiftruppe umbauen will, setzt DIE LINKE Vorschläge zu einer friedensorientierten Entwicklung der Armee entgegen ... mehr im PDF ...

 

Innere Führung muss weiterentwickelt werden

Experten aus Politik, Wissenschaft, Militär und Friedensbewegung diskutieren auf Einladung der Fraktion DIE LINKE ... mehr im PDF ...

 

Grundrechte gelten auch für Soldaten

Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Zum Streit über das Verhältnis der Linken zu den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ... mehr im PDF ...

 

Rüstungskonversionskonferenz

Es ist gut, dass der Arbeitskreis wehrtechnische Industrie und Arbeitsplätze in der IG Metall sich zuWort gemeldet hat und eine breite öffentliche Debatte über die Zukunft der Rüstungsindustrie anmahnt. Und es ist gut, dass die IG Metall in ihrem aktuellen Positionspapier Vorschläge unterbreitet, wie eine Umstrukturierung dieses Wirtschaftssektors ... mehr im PDF ...

 

Von Tätern, die auch Opfer sind

Das fundamentaloppositionelle Diktum eines Wilhelm Liebknecht »Diesem System keinen Mann und keinen Groschen« schien den noch feudal geprägten Verhältnissen im preußisch-wilhelminischen Deutschland angemessen. Die Arbeiterklasse war aus dem politischen Repräsentationssystem weitgehend ausgeschlossen ... mehr lesen im PDF ...