Friedens- und Sicherheitspolitik

Der Krieg gegen die Ukraine – Acht Thesen über Moral und linke Politik

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Wie der Krieg gegen die Ukraine beendet werden kann

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„Die Johnson-Legende – wie der Westen angeblich den Frieden verhinderte“

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Reflexionen über den Krieg Russlands gegen die Ukraine und Möglichkeiten, ihn zu beenden

Eine überarbeitete und aktualisierte Fassung des Textes.

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In welches Dilemma uns Putins Krieg gestürzt hat und wie wir wieder da rauskommen

Ein Ende des fürchterlichen Krieges in der Ukraine ist nicht in Sicht. Verdammt schlechte Zeiten für Frieden, Abrüstung, nachhaltige Entwicklung also. Dies alles ist Anlass genug für eine gründlichere Standortbestimmung: Wie kann Putin gestoppt werden? Wie können wir mit friedenspolitischen Positionen wieder in die Vorhand kommen? Ein Versuch.

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Afghanistan – man hätte es wissen können

Am Vorabend des Anti-Kriegstages (1. September) habe ich bei einer Veranstaltung des DGB Erlangen ein Referat zum Thema «Progressive Außenpolitik» gehalten. Darin habe ich mich auch mit dem Ende des Afghanistan-Krieges befasst.

> Die Thesen hier zum Nachlesen

 

Neue atomare Aufrüstung?

PDFVerteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte es eilig. Der Kauf von F-18-Kampfflugzeugen sollte fest gemacht werden, damit Bundeswehrpiloten, nachdem die alten Tornados ausgemustert sind, weiter US-Atombomben ins Ziel (wohin?) fliegen können. Der Fraktionsvorsitzende der SPD Rolf Mützenich hat daraufhin eine breite Debatte über die sog. Teilhabe der Bundesrepublik gefordert und zu erkennen gegeben, dass er die Beschaffung der nuklear zu bestückenden US-Flugzeuge nicht für richtig hält. Bei den rüstungsfixierten Politikern aller Couleur und den denkfaulen Vertretern der Massenmedien hat er sich damit keine Freunde gemacht. Daher ist es wichtig, dass sich der SPD-nahe Willy Brandt-Kreis, in dem ich als LINKER mitarbeite, zu Wort gemeldet und die Atomwaffenproblematik noch einmal von allen Seiten beleuchtet hat.

> Die Publikation als PDF zum Download

> Zur Website des «Willy-Brandt-Kreises»

 

Editorial für Zeitschrift «Wissenschaft und Frieden»

Für die neueste Ausgabe der Zeitschrift Wissenschaft und Frieden (2/20), deren Abonnierung ich nachdrücklich empfehle, habe ich das Editorial verfasst. Darin unterstütze ich den Appell des UN-Generalsekretärs Guterres, dass sich die Welt jetzt auf die Bekämpfung des Coronna-Virus und die Abwehr künftiger Pandemien konzentrieren sollte, statt weiterhin Kriege zu führen und hochzurüsten.

> Das Editorial hier als PDF

> Zur Website von «Wissenschaft und Frieden»

 

Buchrezensionen

Für die Zeitschrift «Wissenschaft und Frieden» habe ich zwei aktuelle Bücher über Krieg und Friedenspolitik kritisch besprochen. «Krieg vor der Haustür» von Sarah Brockmeier und Philipp Rotmann sowie «Krieg im 21. Jahrhundert: Militärische Gewalt, Aufstandsbekämpfung und humanitäre Intervention» von Jochen Hippler. Die Rezensionen sind in der Ausgabe 1/2020 erschienen.

> Den Auszug aus der Druckversion finden Sie hier als PDF.

 

Neue Atomraketen in Europa?

Donald Trump hat den Vertrag über das Verbot landgestützter Mittelstreckenwaffen von 1988 aufgekündigt, Russland hat prompt nachgezogen. Die Stationierung neuer Atomraketen in Europa rückt bedrohlich näher. Im Rahmen eines bundesweiten Protesttages gab es auch eine Aktion vor dem Russischen Generalkonsulat in Bonn. Dies ist der Anlass für folgenden Text > Hier als PDF.

 

Kolumbien

Ob Syrien, Jemen, oder Kolumbien: Überall geht es darum, wie langandauernde, gewaltförmige Konflikte beendet werden können und wie Verfeindung in einen Prozess der friedlichen Kooperation überführt werden kann. Vertragliche Übereinkünfte über die Zukunft der jeweiligen Länder sind dabei von elementarer Bedeutung. Mit Prof. Dr. Hajo Gießmann, Direktor der Berghof Foundation in Berlin habe ich einen Beitrag für die im Springer-Verlag in diesem Jahr erscheinende Neuauflage des Handbuchs Frieden verfasst. Ein Auszug aus den Überlegungen, was aus dem Fall Kolumbien gelernt werden könnte, findet ihr hier im PDF.

 

Frieden in Syrien?

Der Bürgerkrieg in Syrien scheint weitgehend beendet, ein wirklicher Frieden ist dennoch nicht in Sicht. Im letzten Jahr habe ich einen Text verfasst, der Grundzüge für einen Ausweg aus der Krise enthält und der immer noch aktuell scheint. Mehr dazu findet ihr hier im PDF.

 

Rheinmetall in zwei Bänden – Mit Rüstung leben?

Lange Zeit vernachlässigt, hat sich die Aufarbeitung der Geschichte von Unternehmern und Unternehmen seit einiger Zeit als wichtige Quelle historischer Forschung erwiesen. Wenn es darum geht, herauszufinden, wie Menschen in der Vergangenheit gearbeitet und gelebt haben, welche Sozialbeziehungen wir in der Arbeitswelt vorfinden, dann ist auch ein Blick in die Dokumente aus den Unternehmen selbst überaus hilfreich. ...

> Die ganze Rezension zu den zwei Bänden des Kölner Greven-Verlags als PDF ...

 

Weißbücher antiquiert

Was dem Außenminister sein sogenannter »Review-Prozess«, dem Minister für Entwicklungszusammenarbeit seine »Zukunftscharta«, ist der Verteidigungsministerin ihr »Weißbuch zur deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik«. Ursula von der Leyen will es in diesem Frühjahr vorlegen und öffentlich diskutieren lassen. Die Kommission »Europäische Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr« beim Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg (IFSH), der ich angehöre, hat sich darüber eigene Gedanken gemacht und zu Papier gebracht. Der Tenor lautet: Ein ganz anderes Grundlagendokument wird gebraucht. ... hier als PDF ...

 

Frieden verhandeln

»Friedensverhandlungen« – der Begriff weckt Assoziationen zu den Schauplätzen großer Friedensregelungen der Vergangenheit: Münster/ Osnabrück, Wien, Versailles, Jalta, Potsdam, Paris. Die Verhandlungsergebnisse waren jeweils unterschiedlich, sie spiegelten den Verlauf der vorangegangenen kriegerischen Auseinandersetzungen wider, und nicht selten legten sie bereits die Saat für nachfolgende Kriege.

Wie kann dieser Teufelskreis durchbrochen werden? Der Artikel aus: »Wissenschaft und Frieden 3/2015« liefert hierzu Überlegungen und Ansätze.. ... hier als PDF ...

 

Friedensbewegung

Einiges über »Streit in der Friedensbewegung« ist hier unter der Rubrik »Publikationen« nachzulesen. Mir am wichtigsten aber ist, diese Bewegung zu stärken, sie öffentlichkeitswirksamer zu machen. Nur wenn eine solche Verbreiterung der Friedensbewegung als Ergebnis einer kritischen/ selbstkritischen Auseinandersetzung herauskommt, hat das Ganze einen Zweck erfüllt. Der folgende Text soll dazu beitragen. ... hier als PDF ...

 

Ost-West-Beziehungen:
Vertrauensbildung ist notwendig

Protestierende in Luhansk, 1. März 2014Viele Menschen schauen besorgt auf den Krisenherd Ukraine. Die Auswirkungen dieses Konflikts auf die Beziehungen »des Westens« zu Russland sind schon heute beträchtlich, die Angst vor einem neuen Kalten Krieg, einer neuen Konfrontationsära geht um. Umso wichtiger, dass konstruktive Vorschläge auf den Tisch kommen, wie wir dem 1991 in der Charta von Paris verkündeten Ziel einer stabilen Europäischen Friedensordnung wieder näherkommen. Das hier dokumentierte Papier aus der Friedensforschung sollte daher größtmögliche Verbreitung finden ... hier als PDF ...

 

Mehr Verantwortung – mehr Militär?

Bundespräsident Joachim Gauck hat eine neue Mission entdeckt: Er will den »Pazifismus« der Deutschen überwinden helfen. Daher drängt er beharrlich darauf, dass das mächtiger gewordene Deutschland seiner »neuen Verantwortung« nachkommen könne. Offensichtlich braucht die Politik nach Gauck dabei freie Hand auch beim Einsatz militärischer Gewalt. Um welche Verantwortung also geht es? Und legt die bisherige Bilanz der Militärinterventionen (siehe Irak, Libyen, Afghanistan) nicht nahe, zur Kultur der militärischen Zurückhaltung zurückzukehren, statt nach mehr Streitkräfte-Einsätzen zu rufen? Darüber hat Die ZEIT Online jetzt ein Diskussionsforum eröffnet. Meinen Beitrag zur Eröffnung der Debatte findet Ihr hier als PDF ...

 

Raketenabwehrprojekt

Noch vor wenigen Jahren heftig umstritten: Das NATO-Raketenabwehrprogramm. Heute scheint die Sache ihren rüstungsgeschäftsmäßigen Gang zu gehen. Die neuen Abfang-Raketen sollen uns vor dem Schurkenstaat Iran schützen — mit dem gerade konstruktive Verhandlungen im Atomstreit geführt werden. Wozu also neue Raketenabwehrsysteme? Stand der Dinge ... mehr ...

 

Rede im Deutschen Bundestag zur Drohnenproblematik

Für die Verteidigung unseres Landes werden keine mit Raketen bestückten Drohnen benötigt. Sie sind vor allem für militärische Operationen außerhalb des NATO-Territoriums gedacht. Und diesen Interventionismus wollen wir nicht ... mehr im Video ...

 

LINKE legt Positionspapier zur Bundeswehrreform vor

Den Reformvorstellungen des Verteidigungsministers Thomas de Maizière, der die Bundeswehr endgültig zu einer weltweit einsetzbaren Eingreiftruppe umbauen will, setzt DIE LINKE Vorschläge zu einer friedensorientierten Entwicklung der Armee entgegen ... mehr im PDF ...

 

Innere Führung muss weiterentwickelt werden

Experten aus Politik, Wissenschaft, Militär und Friedensbewegung diskutieren auf Einladung der Fraktion DIE LINKE ... mehr im PDF ...

 

Grundrechte gelten auch für Soldaten

Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Zum Streit über das Verhältnis der Linken zu den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ... mehr im PDF ...

 

Rüstungskonversionskonferenz

Es ist gut, dass der Arbeitskreis wehrtechnische Industrie und Arbeitsplätze in der IG Metall sich zuWort gemeldet hat und eine breite öffentliche Debatte über die Zukunft der Rüstungsindustrie anmahnt. Und es ist gut, dass die IG Metall in ihrem aktuellen Positionspapier Vorschläge unterbreitet, wie eine Umstrukturierung dieses Wirtschaftssektors ... mehr im PDF ...

 

Von Tätern, die auch Opfer sind

Das fundamentaloppositionelle Diktum eines Wilhelm Liebknecht »Diesem System keinen Mann und keinen Groschen« schien den noch feudal geprägten Verhältnissen im preußisch-wilhelminischen Deutschland angemessen. Die Arbeiterklasse war aus dem politischen Repräsentationssystem weitgehend ausgeschlossen ... mehr lesen im PDF ...

 Militär und Abrüstung

Ukraine: Neuer »eingefrorener Konflikt«?

mehr hierzu unter »Publikationen« ...

 

Ukraine-Konflikt: Friedenslösungen

Demnächst soll wieder verhandelt werden. Dann werden die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Polens, der Ukraine und Russlands zusammenkommen, um zu beraten, wie aus dem noch wie vor fragilen Waffenstillstand in der Ost-Ukraine ein dauerhafter Friedensprozess werden kann. Aber wie könnte es gehen? Der Politikwissenschaftler Herwig Roggemann hat sich darüber Gedanken gemacht, über die es sich lohnt, zu streiten. Dazu trage ich gerne bei ...  mehr im PDF ...

 

Zur Kritik des globalen Interventionismus

Dass man mit Militärinterventionen »humanitär helfen«, Konflikte beenden und gar auseinander gebrochene Staaten wieder aufbauen könnte, wird heute kritisch gesehen. Ernüchterung über das damit Erreichte hat sich breit gemacht. Nicht zuletzt wegen Afghanistan und Irak. Andererseits wird eine gründliche Aufarbeitung dieser Erfahrungen verlangt – auch weil man nicht alle diese Militäreinsätze über einen Kamm scheren könne. In einem Arbeitspapier habe ich mich um eine vorläufige Positionsbestimmung bemüht. Die Analyse wird aber fortgesetzt werden müssen. ...  mehr im PDF ...

 

Eine Welt, die aus den Fugen gerät?

Dass sich die Welt in den letzten 25 Jahren erheblich gewandelt hat, ist unschwer zu erkennen. Wohin diese Entwicklung mit ihren Finanz- und Wirtschaftskrisen, gewaltträchtigen Konflikten (siehe aktuell Nahost), neuen globalen Herausforderungen (Klimakatastrophe etc.) führen wird, ist derzeit weniger klar. Zumindest kann man ansatzweise herausarbeiten, wie sich das Machtgefüge im Weltmaßstab zu verändern beginnt. Genau dieser Versuch wird im hier nachzulesenden Arbeitspapier unternommen.  mehr im PDF ...

Das Buch zum Thema:
Paul Schäfer (Hrsg.) In einer aus den Fugen geratenden Welt. Linke Außenpolitik: Eröffnung einer überfälligen Debatte 268 Seiten | € 24,80 | ISBN 978-3-89965-606-0 | erscheint im September 2014 ... zur VSA: Website ...

 

Syrien & Giftgas-Abrüstung

Der Bundestag wird voraussichtlich nächste Woche darüber entscheiden, ob er der Entsendung einer deutschen Fregatte ins Mittelmeer zustimmt, die die Zerstörung syrischer C-Waffen absichern soll. Dieser Abrüstungsprozess erfolgt nach Maßgabe und unter der Regie der Vereinten Nationen (UNO) und ist ein wichtiger Schritt, um die Konvention zum Verbot dieser Massenvernichtungswaffen auch global zu verwirklichen. Und dennoch wird darüber innerhalb der Bundestagsfraktion der LINKEN heiß diskutiert und das ist gut so. Müssen wir uns tatsächlich mit einer Fregatte beteiligen, ist das sinnvoll, mit welchen Risiken ist dieses Unternehmen verbunden? Und wie kann man vermeiden, dass eine Nicht-Ablehnung des entsprechenden Regierungsantrages als die Öffnung der Linkspartei zu anders gelagerten Militäreinsätzen interpretiert und missdeutet wird? Ich habe mir erlaubt als ehemaliger verteidigungs- und abrüstungspolitischer Sprecher der linken Bundestagsfraktion den heutigen Fraktionsmitgliedern meine Position darzulegen und füge diesem Brief ein etwas ausführlicheres Argumentationspapier hinzu. Das Ganze können Sie hier nachlesen. Über kritische, sachbezogene Kommentare würde ich mich freuen. Und damit wir wissen, wovon die Rede ist, findet sich auch der Antrag der Bundesregierung an den Bundestag auf meiner Seite:

Brief an die Mitglieder der Bundestagsfraktion Die LINKE vom 1.4.2014 ... mehr im PDF ...

Positionspapier zur Frage, ob sich Deutschland an der Zerstörung der syrischen Chemiewaffen beteiligen sollte ... mehr im PDF ...

Der Antrag der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag ... mehr im PDF ...

 

UNO-Reform

"Manche Kritik an den Vereinten Nationen klingt bitter, zynisch, ist on fast jubilierendem Pessimismus - so, als hoffe man heimlich, dass die Schwächen der Organisation Idee und Ziel widerlegten. Doch Rückschläge auf dem Weg zu einem Ideal beweisen nicht notwendig, dass jenes Ideal falsch war, sondern oft nur, dass der Weg besser sein ...  mehr im PDF ...

 

Afghanistan: Verhandlungslösung jetzt – und was dafür getan werden muss

Chancen, Probleme und Notwendigkeiten für einen Friedensprozess ... mehr im PDF ...

 

Friedensplan Afghanistan

"Mittlerweile sind sich alle Akteure einig: Militärisch ist der Konflikt in Afghanistan nicht zu lösen.« So heißt es in dem im Dezember 2010 von der Bundesregierung veröffentlichten »Fortschrittsbericht Afghanistan« ...  mehr im PDF ...

 

UNMISS-Abstimmung

Warum ich mich wieder bei der Abstimmung über das UNMISS-Mandat enthalten habe ...  mehr im PDF ...

 

Plädoyer für eine andere Iran-Politik

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