Beim Herbst-Seminar des Sozialistischen Forums Rheinland (SoFoR), das die Bundestagswahl 2021 zum Thema hatte, habe ich mich in meinem Input mit dem Zustand der Welt und den Herausforderungen für die europäische Außenpolitik beschäftigt. Dabei ging es auch darum, wie sich die LINKE künftig auf diesem Feld aufstellen müsste.
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Die Spatzen pfeifen es von den Dächern: Die von den USA dominierte Weltordnung ist passé. Buchtitel wie «Unsere asiatische Zukunft» haben Konjunktur. Dennoch lohnt ein genauerer Blick auf die tatsächlichen Trends und Wandlungsprozesse in der gegenwärtigen Welt. Zwei renommierte US-Wissenschaftler, Alexander Cooley und Daniel Nexon haben unter dem Titel «Exit from Hegemony» ein aufschlussreiches Buch geschrieben, das dieser Frage nachgeht und mögliche Zukunftsszenarien skizziert. Für das Online-Magazin «Grenzgängerin» habe ich eine Besprechung dieser Publikation geschrieben.
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Spätestens seit den Aktionen der jungen Leute um «Fridays for Future» ist die Debatte über die Notwendigkeit eines radikaleren Wandels unserer Gesellschaft, unserer Lebensweise, auf der Tagesordnung. «Corona» hat dieses Jahrhundert-Thema zwischenzeitlich überlagert. Aber diese Krise hat eigentlich nur noch drastischer vor Augen geführt, dass sich viele Dinge ändern müssen, wenn wir das Überleben der menschlichen Zivilisation sichern wollen. Zusammen mit Freunden des Sozialistischen Forums habe ich mir Gedanken gemacht, wie eine sozialökologische Transformation aussehen könnte. Eine Publikation von Hans Günter Bell, Astrid Kraus, Elisabeth Lange, Hans Lawitzke, Steffen Lehndorff, Alexander Recht, Paul Schäfer.
Ich danke dem Verlag sozialismus.de für die grafische Gestaltung und Produktion des Artikels. sozialismus.de ist ein Projekt zur Publikation von Hintergründen, Analysen und Kommentaren sowie einer täglich aktualisierten Website mit Kommentaren & Kurzanalysen.
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Drei Dinge scheinen inzwischen klar zu sein: Der Klimawandel verlangt kategorisch nach einer ökologischen Wende in Politik und Gesellschaft, die fällige Umstellung muss sozial gerecht erfolgen und es muss so rasch wie möglich vorangehen. Doch wie sieht eine Strategie aus, um darauf angemessen zu reagieren? Die Debatte darüber geht weiter ... Der Artikel als PDF zum Download.
Die Debatte um die sog. «Imperiale Lebensweise» und über geeignete Strategien zu ihrer Überwindung geht weiter. Zusammen mit Hans Günter Bell habe ich noch einmal unsere diesbezüglichen Überlegungen zusammengefasst. Der Text ist jetzt erschienen im Heft 232 der spw – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft. Der Artikel als PDF zum Download.
Was können wir tun, um unser Leben so zu gestalten, dass wir Umwelt und Natur möglichst schonend behandeln? Was, um der Unterentwicklung in der vormaligen Dritten Welt entgegenzuwirken? Wie müssen sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ändern, um den vielfältigen Krisen unserer Zeit wirkungsvoll begegnen zu können? Die Sozialwissenschaftler Ulrich Brand und Mathias Wissen haben sich dazu Gedanken gemacht und eine lebhafte Debatte ausgelöst (Brand/Wissen, imperiale Lebensweise, München 2017). Hans Günter Bell und ich haben dazu einen wohlwollend-kritischen Text verfasst. Ihr findet ihn hier als PDF.
Der Politikwissenschaftler und emeritierte Professor der Bundeswehr-Universität in Hamburg, August Pradetto, hält es für absehbar, dass aus dem Ukraine-Krieg ein »Frozen Conflict« wird.
Keine Seite wolle von ihren Grundpositionen abrücken, eine militärische Eskalation sei von den maßgeblichen Kräften aber ebenso wenig gewollt. Auch die ukrainische Regierung habe zumindest vorerst den Versuch aufgegeben, den Konflikt militärisch lösen zu wollen (Niederndorfer 2015).
Ein solches Szenario ist so unwahrscheinlich nicht. Und nach den Erfahrungen mit solchen eingefrorenen, d.h. nicht wirklich gelösten Gewaltkonflikten würde es nichts Gutes bedeuten. Wenn das gesellschaftliche Klima vergiftet bleibt und zu viele Ressourcen auf die Aufrechterhaltung des Spannungszustandes gerichtet sind, fehlt es an anderer Stelle für den bitter nötigen wirtschaftlichen (Wieder-)Aufbau. Trotz Vermittlungsbemühungen und der Finanzhilfe durch internationale Institutionen muss der Zustand in den betreffenden Regionen (siehe als Beispiel den Berg-Karabach-Konflikt oder Moldawien) eher mit Stillstand in Ökonomie, Politik, Gesellschaft beschrieben werden.
Der Artikel auf sozialismus.de
Seit einiger Zeit hat eine Debatte in der Öffentlichkeit Staub aufgewirbelt, zu der ich auch etwas beigetragen habe. Dabei geht es um aktuelle Orientierungen, aber auch um die künftige Ausrichtung der Friedensbewegung. Ein erster Diskussionsbeitrag von mir erschien Anfang des Jahres unter aixpaix.de. Die Blätter für deutsche und internationale Politik veröffentlichten einen Text von mir, die Frankfurter Rundschau brachte eine Seite »Pro« und »Contra« zum Zusammengehen von alter Friedensbewegung mit den sogenannten Montags-Mahnwachen. Beide Texte finden Sie hier. Dazu aber ein Hinweis: Dieser Streit hat für mich eher am Rand Bedeutung. Es geht um eine selbstkritische Debatte, wie die Friedensbewegung heute aufgestellt sein müsste, um größtmöglichen Einfluss ausüben zu können. Mit Blick auf die sich immer weiter drehenden Gewaltszenarien in Osteuropa, im Nahen Osten und im Herzen Afrikas ist eine wieder stärkere Friedensbewegung eine kategorische Notwendigkeit.
Artikel aus der FR vom 31.01.2015 (PDF)
Text aus den »Blättern für dt. und internat. Politik« (PDF)
Das Forum Informatiker/Informatikerinnen für gesellschaftliche Verantwortung (FiFF) hat sich auf seiner Jahrestagung Ende 2013 ausgiebig mit der NSA-Abhöraffäre beschäftigt. Aber auch die militärisch-technologischen Entwicklungen im Bereich der Drohnen und der sogenannten Informationskriegsführung waren Thema der Beratungen. Meinen Input für den entsprechenden Workshop findet Ihr hier ... mehr lesen ...
Zweimal Statebuilding — zweimal ohne durchschlagenden Erfolg: Somalia und Südsudan. In Verbindung mit der Anti-Piraterie-Mission ATALANTA steht immer die Frage, ob es in absehbarer Zeit gelingen kann, die Lage an Land, an der Küste zu stabilisieren — durch bessere Regierungsführung und den Beginn nachhaltiger Entwicklung. Und wie die Fremdbestimmung des Landes, in dem sich mehrere tausend Soldaten der Nachbarstaaten aufhalten, möglichst umgehend beendet werden kann. Ein Ende ist jedoch nicht in Sicht. Auch im Süd-Sudan sind die Aussichten nicht sonderlich rosig. Reformprozesse sind ins Stocken geraten, bzw. lassen auf sich warten. Ein neuer innerer Machtkampf droht, der das Land wieder an den Abgrund eines Bürgerkrieges führen könnte ... mehr lesen im PDF ...
In Washington führten wir Gespräche mit Congressman Michael Turner (Republikaner), dem Senator Bob Corker (Republikaner), dem Congressman Pete Visclosky (Demokrat) und dem Senator Joaquin Castro (Demokrat)
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Stand und Perspektiven vor dem NATO-Gipfel 2012
Der Zeitpunkt hätte schlechter nicht sein können: Ausgerechnet in einer Zeit globaler wirtschaftlicher Turbulenzen, massiver politischer Umbrüche im Nahen Osten und damit einhergehender ... mehr lesen im PDF ...
Reisebericht
Aus dem Inhalt: Reiseprogramm / Pakistan – eine neue ErfahrungAfghanistan vor wichtigen WeichenstellungenReiseimpressionen / Vor den Neuwahlen / Die Sicherheitslage - nüchtern betrachtet / Truppenabzug und Transition / Konsequenzen für die Bundeswehr / Was ist über den NATO-Truppenabzug bekannt? / Zukünftiges NATO-Mandat / Der Zustand der afghanischen ... mehr lesen im PDF ...
Reisebericht
Das Verhältnis zwischen Nord- und Südsudan, innere Probleme beider Länder und die Einflußmöglichkeiten deutscher und internationaler Politik:
Eindrücke einer Reise in den Sudan und Südsudan vom 10. - 16. 3. 2012 ...
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Schlußfolgerungen der Fraktion DIE LINKE aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss. Aus dem Inhalt: Die Opfer - Die Vorgeschichte - Die Nacht des 3./4. September 2009 im PRT Kundus - Untersuchungsausschuss: Unsere Schlussfolgerungen ... mehr lesen im PDF ...
Dokumentation zur Konversionskonferenz der Fraktion DIE LINKE Umbau der Bundeswehr und Standortschließungen bieten Entwicklungschancen für Kommunen und Regionen Das Thema Konversion ist wieder aktuell. Nachdem es zuletzt in den 1990er Jahren intensive Debatten über Standortschließungen und Konversionsprobleme gab, werden nun Länder und Kommunen ... mehr lesen im PDF ...
Für den Ausbau der OSZE zu einem System kollektiver Sicherheit in Europa hat sich Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, ausgesprochen. In der Broschüre "OSZE First!" weist Schäfer auf die Bedeutung des anstehenden OSZE-Gipfels in Astana für die Zukunft der OSZE und die künftige Struktur ... mehr lesen im PDF ...
Reisebericht
Bericht über eine Reise nach Afghanistan
mit den Stationen Kabul, Mazaar-e-Sharif, Kunduz, Faizabad, 26./27. März 2011 ...
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Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, und Jerry Sommer, Research Assiciate des Bonn International Center for Conversion, legen dar, warum die bisherige Konfrontationspolitik des Westens gegenüber dem Iran gescheitert ist und welche Chancen kooperative Ansätze einer Nichtweiterverbreitungsstrategie haben. ...
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In seinem Tätigkeitsbericht über die Zeit als Mitglied des 16. Deutschen Bundestages informiert Paul Schäfer, verteidigungs- und abrüstungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, über seinen Einsatz für Rüstungskontrolle und Abrüstung, sein Eintreten gegen die deutsche Beteiligung an Krieg und Militärinterventionismus, von der Mobilisierung ... mehr lesen im PDF ...
Aus dem Inhalt: Die Arbeit der Rüstungslobby in Deutschland / Besonderheiten der Lobbyarbeit im Rüstungssektor / Ziele der Interessenverbände der Rüstungsindustrie / Formen der Lobbyarbeit im Rüstungsbereich / Struktur der Interessenverbände der deutschen Rüstungsindustrie ... mehr lesen im PDF ...
Nordrhein-Westfalen ist und bleibt das Rüstungs-Bundesland Nummer Eins. So hat das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung beispielsweise im Jahr 2003 mit rund 29 Prozent die meisten Inlandsaufträge an Unternehmen in NRW vergeben. Diese Aufträge hatten einen Wert von 235 Millionen Euro. Inlandsaufträge machen gleichwohl den relativ geringeren ... mehr lesen im PDF ...
Auch fast zwei Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges nimmt Deutschland eine Schlüsselposition in den macht- und militärpolitischen Planspielen der US-Regierung ein. Diese Schlüsselposition begründet sich nicht vorrangig in der wachsenden militärischen Unterstützung der US-Politik durch die Bundeswehr sondern in der über Jahrzehnte ... mehr lesen im PDF ...
Die Geschichte der Gewalt in Israel/Palästina scheint eine never ending story zu sein. Ein Ausweg aus dem Dauerkonflikt liegt in weiter Ferne. Bei einer Studienreise im November 2018 konnte ich mir ein Bild davon machen, wie tief die Gräben zwischen den Konfliktparteien sind, die durch die rechtsextreme Regierung Israels immer weiter vertieft werden. Zugleich habe ich Menschen getroffen, die beharrlich an einem gerechten Frieden arbeiten.
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Paul Schäfer (Hrsg.): In einer aus den Fugen geratenden Welt. Linke Außenpolitik: Eröffnung einer überfälligen Debatte
268 Seiten |
€ 24,80 | ISBN 978-3-89965-606-0
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S. Liebich / G. Woop (Hrsg.)
Linke Außenpolitik
Reformperspektiven
Verlag WeltTrends, 128 Seiten
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