Gut zwei Jahre nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges stellen sich weiter quälende Fragen nach den Ursachen dieses schrecklichen Krieges, seiner weltpolitischen Einordnung und immer drängender nach den Chancen seiner möglichst raschen Beendigung. Die von Kanzler Scholz ausgerufene Zeitenwende hat zudem die Frage aufgeworfen: Kann sich die Linke vom allgegenwärtigen Aufrüstungshype absetzen aber zugleich glaubwürdig den Widerstandskampf der Ukraine unterstützen? Und: Wie könnten friedenspolitische Alternativen aussehen, die sich an den neuen Realitäten statt am «Wünsch` Dir was» orientieren? Eine Kurzfassung dieses Artikels wird in den Blättern für deutsche und internationale Politik demnächst erscheinen. > Artikel (Langfassung) lesen // > Download des Artikels (Langfassung) als PDF
Auf der Online-Plattform des Demokratischen Salons in Bonn ist jetzt ein Text von mir erschienen, in dem ich versuche, ein paar Grundhaltungen zu skizzieren: Wie sollten sich linke und progressive Menschen zum Angriffskrieg auf die Ukraine positionieren?Von welchen normativen Zielen lassen sie sich leiten? Die Diskussion darüber wird und muss weitergehen, denn der Krieg wird uns leider noch länger beschäftigen. Zum Artikel > auf meiner Website // > auf demokratischer-salon.de
Für ein Sonderheft der Zeitschrift «Vorgänge» (hrsgg. von der Humanistischen Union) habe ich einen Beitrag verfasst, der sich eingehender mit der Frage einer diplomatischen Lösung des Krieges gegen die Ukraine – Bedingungen, Voraussetzungen, Verhandlungsvorschläge – befasst. > Zum Artikel
Meinen Beitrag „Die Johnson-Legende – ...“ habe ich geringfügig überarbeitet und ergänzt. Eine leicht gekürzte Fassung erscheint in der April-Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik. > Zum Artikel
Die «Blätter für deutsche und internationale Politik» haben in ihrer Ausgabe 2/23. S. 55-62 einen Beitrag von mir veröffentlicht: «Ein Jahr russischer Angriffskrieg: Das Elend der linken Legenden.» Ich habe diesen Text überarbeitet und besonders um die Aspekte KSE-Vertrag, NATO-Russland-Grundakte, konventionelle Streitkräfte ergänzt. Die Rosa Luxemburg Stiftung hat diesen Text wiederum unter der Überschrift: «Legenden und Tatsachen. Zur Vorgeschichte des Krieges gegen die Ukraine» ins Netz gestellt.
Kriegszeiten sind auch Zeiten propagandistischer Lügen, der Gerüchte, grundloser Behauptungen. So hat Wladimir Putin öffentlich behauptet, dass ein unterschriftsreifer Friedensvertrag, der bei den Gesprächen in Istanbul Anfang April vorgelegen habe, durch westliche Intervention verhindert worden sei. Dies sei bei dem Besuch Boris Johnsons am 5. April in Kiew geschehen. Dieses Gerücht ist in verschiedenen Medien aufgetaucht. Es wird gerne von den Kreisen propagiert, die überhaupt der Meinung sind, dass der Westen (NATO, USA etc.) die Hauptschuld am Krieg in der Ukraine trage. Eine genauere Recherche zeigt, was davon zu halten ist.
Seit Monaten dauert der schreckliche Krieg im Osten Europas jetzt an, ein Ende ist nicht in Sicht. Eine intensive Beschäftigung mit dem Krieg, seinen Ursachen, seinen Auswirkungen und den daraus zu ziehenden Konsequenzen ist weiter bitter notwendig. Mein Versuch einer Einordnung, um den Krieg verstehen zu können.
Update 22.01.2023: Diesen Text habe ich überarbeitet, ergänzt und aktualisiert. Dabei habe ich eine Menge Hinweise, die mir aufmerksame und sachkundige Zeitgenoss*innen zugesandt haben, aufnehmen können. Die Veränderungen betreffen v.a. die Abschnitte IV und V des Textes. Insofern lohnt es sich ggf. auch für Menschen, die den alten Text kennen, mal reinzuschauen. Ich bin weiter an kritischen Kommentaren und Argumenten interessiert.
Die Drohungen des russischen Präsidenten Putins, unter Umständen Atomwaffen im Krieg gegen die Ukraine einzusetzen, zeigen, dass die Welt vielleicht mehr denn je am Abgrund globaler Selbstzerstörung wandelt. Die Dringlichkeit nuklearer Rüstungskontrolle und Abrüstung wird dadurch einmal mehr belegt. Im folgenden Text, der die Grundlage für einen Input auf der Herbsttagung des Willy-Brandt-Kreises bildete, wird besonders die Frage erörtert, ob Deutschland aus der nuklearen Teilhabe aussteigen sollte.
Ein Ende des fürchterlichen Krieges in der Ukraine ist nicht in Sicht. Verdammt schlechte Zeiten für Frieden, Abrüstung, nachhaltige Entwicklung also. Dies alles ist Anlass genug für eine gründlichere Standortbestimmung: Wie kann Putin gestoppt werden? Wie können wir mit friedenspolitischen Positionen wieder in die Vorhand kommen? Ein Versuch.
Zusammen mit Freunden von der „Ratschlag-Initiative“ habe ich einen Text geschrieben, der sich mit einem neuen Aufruf innerhalb der LINKEN zum Ukraine-Krieg befasst. Die in unserem Beitrag enthaltene Prophezeiung lautet: Wenn sich die LINKE nicht inhaltlich in Fragen der Außen-und Sicherheitspolitik erneuert, wird sie als politischer Faktor in diesem Land verschwinden.
Dass der schändliche Krieg des Putin-Regimes gegen die Ukraine zu verurteilen ist und unsere Solidarität dem ukrainischen Volk gilt, versteht sich. Doch die neuen Töne und Beschlüsse aus Berlin machen Angst. Von Zeitenwende ist die Rede. Großdimensionierte Aufrüstungs-Programme werden per Ukas durchgesetzt, alte friedenspolitische Konzepte sollen nicht mehr gelten. Friedensbewegung und Linke müssen sich dieser Herausforderung stellen. Erste Überlegungen dazu finden sich im folgenden Text.
> Gedanken und Provokationen zum Ukraine-Krieg (PDF)
Zum Krieg Putins gegen die Ukraine habe ich einen weiteren Beitrag verfasst, der am 11. März doppelseitig in der Tageszeitung Neues Deutschland veröffentlicht wurde. Den Text könnt Ihr nachlesen ...
> ... auf der Website von «Neues Deutschland online»
> ... auf meine Website unter diesem Link
Bedanken möchte ich mich schon jetzt für die zahlreichen Rückmeldungen zu diesen Beiträgen, die zeigen, dass wir einen großen Diskussionsbedarf haben – auch nach dem Krieg.
Am Vorabend des Anti-Kriegstages (1. September) habe ich bei einer Veranstaltung des DGB Erlangen ein Referat zum Thema «Progressive Außenpolitik» gehalten. Darin habe ich mich auch mit dem Ende des Afghanistan-Krieges befasst.
> Die Thesen hier zum Nachlesen
Beim Herbst-Seminar des Sozialistischen Forums Rheinland (SoFoR), das die Bundestagswahl 2021 zum Thema hatte, habe ich mich in meinem Input mit dem Zustand der Welt und den Herausforderungen für die europäische Außenpolitik beschäftigt. Dabei ging es auch darum, wie sich die LINKE künftig auf diesem Feld aufstellen müsste.
> Die Publikation als PDF zum Download
Dass wir es in der internationalen Politik heute mit rapidem Wandel und großen Umbrüchen zu tun haben, ist unschwer zu erkennen. Die Veränderungen ereignen sich in einem historisch gesehen atemberaubenden Tempo. Um nur einige Stichworte zu nennen: Der relative Abstieg der Führungsmacht USA, der Aufstieg Chinas, der entstehende Wettlauf um die Hegemonie in der Weltpolitik, die EU in einer ständigen Zerreißprobe (Brexit), Fragmentierungstendenzen
in der NATO (Türkei), die Aufkündigung fast sämtlicher Rüstungskontroll- und Abrüstungsabkommen, der Aufstieg einer extremen Rechten bis in die Führungsetagen von Großmächten, die verheerenden Wirkungen der Corona-Pandemie besonders auf die Entwicklungsländer, der Stillstand bei der Welthandelsorganisation WTO und last but not least die weiter drohende Klimakatastrophe. ...
> Die Publikation als PDF zum Download
Nach den jüngsten kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und den Palästinensern in Gaza wird allenthalben wieder ein dauerhafter Waffenstillstand gefordert. Die Zeitschrift «Wissenschaft und Frieden» hat ein von mir maßgeblich betreutes Dossier zur israelischen Besatzung in Palästina auf ihrer Website eingestellt. Dort wird gezeigt, dass ein stabiler Frieden nur zu erreichen sein wird, wenn diese inhumanen und ungerechten Bedingungen aufgehoben werden. Friede und Gerechtigkeit gehören zusammen.
> Zur Publikation auf der Website von «Wissenschaft und Frieden»
2002 flog die Fraktion der Partei des demokratischen Sozialismus (PDS) aus dem Bundestag. Auf dem darauf folgenden Krisenparteitag in Gera wurde beschlossen, dass der zu „reformerische Kurs“ an der Niederlage schuld gewesen und stattdessen ein radikalerer, systemoppositioneller Kurs einzuschlagen sei. Ich habe zu dieser Auseinandersetzung einen Beitrag in der Zeitschrift utopie kreativ veröffentlicht. Bei der nochmaligen Lektüre wird auf verblüffende Weise klar, wie die Linke (auch die Partei DIE LINKE), sich seit zwanzig Jahren mit denselben strategischen Grundfragen herumschlägt, ohne sie erfolgreich beantworten zu können.
> Der Beitrag aus der Zeitschrift «utopie kreativ» (die es nicht mehr gibt) als PDF zum Download
Die tageszeitung taz hat am 24. Februar einen Kommentar von mir zur Lage der LINKEN veröffentlicht. Der kurz darauf folgende Parteitag hat diesen Befund nachdrücklich bestätigt.
> Der Kommentar aus der taz hier als PDF
In den Medien ist zu lesen, dass es in der LINKEN Streit über die außenpolitische Ausrichtung der Partei gäbe. Und das ist nicht zu leugnen. Auf dieser Homepage hatte ich mich in zwei Papieren damit kritisch auseinandergesetzt. Ich habe jetzt diese Texte in einem Beitrag zusammengefasst und leicht überarbeitet.
> «Linke Außenpolitik neu denken» als PDF zum Download
> Der Text wurde auszugsweise auf der online-Plattform «die-zukunft.eu» veröffentlicht.
Neben einigen Landtagen wird in diesem Jahr der Bundestag neu gewählt. Dort könnte eine wichtige Richtungsentscheidung getroffen werden, wie es hierzulande nach der Corona-Krise weitergehen wird. Dabei geht es nicht zuletzt auch darum, ob der notwendige sozialökologische Umbau an Fahrt gewinnt, oder weiter verschleppt wird. Eine progressive Regierung, die diese Fragen vernünftig anpackt, würde indes eine stärkere Wende nach links voraussetzen. Doch sind dafür überhaupt die Voraussetzungen gegeben? Dieser Frage gehe ich im folgenden Beitrag nach, der in Heft 1/21 der Zeitschrift «Sozialismus» veröffentlicht wurde.
> Der Beitrag als PDF zum Download
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte es eilig. Der Kauf von F-18-Kampfflugzeugen sollte klar gemacht werden, damit, nachdem die alten Tornados ausgemustert sind, Bundeswehrpiloten weiter US-Atombomben ins Ziel (wohin?) fliegen können. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat daraufhin eine breite Debatte über die sogenannte Teilhabe der Bundesrepublik gefordert und zu erkennen gegeben, dass er die Beschaffung der nuklear bestückbaren US-Flugzeuge für falsch hält. Bei den rüstungsfixierten Politikern aller Couleur und den denkfaulen Vertretern der Massenmedien hat er sich damit keine Freunde gemacht. Daher ist es wichtig, dass sich der SPD-nahe Willy Brandt-Kreis, in dem ich als LINKER mitarbeite, zu Wort gemeldet hat und die Atomwaffenproblematik noch einmal von allen Seiten beleuchtet hat.
> Die Publikation als PDF zum Download
Dass die von den USA dominierte Weltordnung passé ist, pfeifen die Spatzen von den Dächern. Buchtitel wie „Unsere asiatische Zukunft“ haben Konjunktur. Dennoch lohnt ein genauerer Blick auf die tatsächlichen Trends und Wandlungsprozesse in der gegenwärtigen Welt. Zwei renommierte US-Wissenschaftler, Alexander Cooley und Daniel Nexon, haben unter dem Titel „Exit from Hegemony“ ein aufschlussreiches Buch geschrieben, das dieser Frage nachgeht und mögliche Zukunftsszenarien skizziert. Ich habe für das Online-Magatin „Grenzgängerin“ eine Besprechung dieser Publikation geschrieben.
> Die Publikation als PDF zum Download
Meron Mendel, der Leiter der Anne Frank-Bildungsstätte in Frankfurt/M. hat jüngst in der Frankfurter Rundschau den Versuch gemacht, die Kampagnen gegen die Anhänger eines gerechten Friedens in Nahost in Abrede zu stellen. In einem Leserbrief an die FR, der am 12.8. in der Print-Version in Auszügen veröffentlicht wurde, habe ich mich damit auseinandergesetzt. Und dafür plädiert, in der Antisemitismus-Debatte von der ideologischen Meta-Ebene wegzukommen und sich endlich der vorfindlichen Realität in Israel und den besetzten Gebieten zuzuwenden.
> Zu meinem Leserbrief in voller Länge
> Zum Artikel von Meron Mendel auf der Website der FR
Spätestens seit den Aktionen der jungen Leute um «Fridays for Future» ist die Debatte über die Notwendigkeit eines radikaleren Wandels unserer Gesellschaft, unserer Lebensweise, auf der Tagesordnung. „Corona“ hat dieses Jahrhundert-Thema zwischenzeitlich überlagert. Aber diese Krise hat eigentlich nur noch drastischer vor Augen geführt, dass sich viele Dinge ändern müssen, wenn wir das Überleben der menschlichen Zivilisation sichern wollen. Zusammen mit Freunden des Sozialistischen Forums habe ich mir Gedanken gemacht, wie eine sozialökologische Transformation aussehen könnte.
Eine Publikation von Hans Günter Bell, Astrid Kraus, Elisabeth Lange, Hans Lawitzke, Steffen Lehndorff, Alexander Recht, Paul Schäfer.
Ich danke dem Verlag sozialismus.de für die grafische Gestaltung und Produktion des Artikels. sozialismus.de ist ein Projekt zur Publikation von Hintergründen, Analysen und Kommentaren sowie einer täglich aktualisierten Website mit Kommentaren & Kurzanalysen.
> Die Publikation als PDF zum Download
Für die Zeitschrift «Wissenschaft und Frieden» habe ich zwei aktuelle Bücher über Krieg und Friedenspolitik kritisch besprochen.
> Mehr unter Friedens- und Sicherheitspolitik
Die Debatte um die sog. «Imperiale Lebensweise» und über geeignete Strategien zu ihrer Überwindung geht weiter. Zusammen mit Hans Günter Bell habe ich noch einmal unsere diesbezüglichen Überlegungen zusammengefasst. Der Text ist jetzt erschienen im Heft 232 der spw – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft. > Der Artikel als PDF > Zur Website spw.de
Die Geschichte der Gewalt in Israel/Palästina scheint eine never ending story zu sein. Ein Ausweg aus dem Dauerkonflikt liegt in weiter Ferne. Bei einer Studienreise im November 2018 konnte ich mir ein Bild davon machen, wie tief die Gräben zwischen den Konfliktparteien sind, die durch die rechtsextreme ... > mehr lesen
Liebe Freundinnen und Freunde,
das verflixte Jahr 2022, gekennzeichnet durch Krieg, Klimakatastrophe, andauernde CoVid-Pandemie ist zu Ende und wir hoffen inständig, dass es in diesem Jahr besser werden möge. Die Realität ist leider, dass der verfluchte Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine weitergeht und noch länger weitergehen wird. Und der Januar hat wieder mit Rekordwerten in Westeuropa begonnen. Es bleibt also weiter jede Menge zu tun, um die Bewohnbarkeit des Planeten Erde zu sichern, was mit Blick auf die Folgekosten des Krieges schwer genug sein wird.
Im letzten Jahr hat der „europäische Krieg“ meine Arbeitskapazitäten nahezu komplett absorbiert. Es sind eine Reihe von Texten entstanden – weitere Veröffentlichungen sind zu erwarten. Es war mir wichtig, dass in den Reihen der Linken und der Friedensbewegung eine tiefergehende Verständigung über diesen Krieg und darüber, was wir eventuell neu denken und entwickeln müssen, stattfindet. Dazu konnte ich ein klein wenig beitragen, auch wenn man sagen muss, dass der verzweifelte Wunsch, es möge alles beim Alten bleiben und nach kurzem Überwintern kämen wir trotz „Zeitenwende“ wieder auf die Beine, ein mächtiger Faktor der Beharrung im alten Denken ist. Dennoch vertraue ich weiter auf die Kraft der Vernunft.
Ob sich etwa die Partei Die LINKE aus einer immer auswegloser erscheinenden Lage wird befreien können, ist überaus fraglich. Es wird immer offenkundiger, dass es auch international nach dem tiefen Fall 1990/91 mehr Häutungen bedurft hätte, um eine wirkungsmächtige linke Strömung herauszubilden, die auf der Höhe der Zeit ist und klare moralische und politische Wertmaßstäbe verkörpert. Auch in dieser Hinsicht werde ich mich nicht entmutigen lassen und weiter mit Freundinnen und Freunden an einer solchen Erneuerung arbeiten.
In diesem Jahr wird es für mich ein besonderes Ereignis geben: Die von mir mit auf den Weg gebrachte und lange Zeit redaktionell betreute Zeitschrift Wissenschaft und Frieden wird im Oktober 40 Jahre alt. Und das Projekt ist weiter quicklebendig und entwickelt sich weiter! Die Zusammenarbeit mit einer Reihe junger, engagierter Leute in der Redaktion macht viel Spaß und ist mir gerade in Zeiten der Gewalteskalation besonders wichtig.
Vor einem Jahr hatte ich etwas frustriert angemerkt, dass Corona meine Absicht, mich mehr musikalisch zu betätigen, vereitelt hat. Das galt für den Krieg vergangenes Jahr noch mehr. Immerhin haben wir mit A Small Circle of Friends drei schöne Gigs gespielt; mit Freunden durfte ich die Sängerin Heike Leitschuh zu Gundermann-Liedern zweimal begleiten, das war „cool“. Jetzt wiederhole ich mich und hoffe darauf, dass es jetzt wieder richtig losgeht. Da wir begonnen haben, eigene Songs aufzunehmen, kann ich versprechen, dass Ihr in diesem Jahr mehr von der Gruppe A Small Circle of Friends zu hören bekommt: www.a-small-circle-of-friends.de. Die alten Knochen sind übrigens unverwüstlich. Die Ol` Bones (Rock & Blues) lassen es weiter krachen.
Köln, im Januar 2023
