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Mehr Verantwortung – mehr Militär?

Bundespräsident Joachim Gauck hat eine neue Mission entdeckt: Er will den "Pazifismus" der Deutschen überwinden helfen. Daher drängt er beharrlich darauf, dass das mächtiger gewordene Deutschland seiner "neuen Verantwortung" nachkommen könne. Offensichtlich braucht die Politik nach Gauck dabei freie Hand auch beim Einsatz militärischer Gewalt.
Um welche Verantwortung also geht es? Und legt die bisherige Bilanz der Militärinterventionen (siehe Irak, Libyen, Afghanistan) nicht nahe, zur Kultur der militärischen Zurückhaltung zurückzukehren, statt nach mehr Streitkräfte-Einsätzen zu rufen? Darüber hat Die ZEIT Online jetzt ein Diskussionsforum eröffnet. Meinen Beitrag zur Eröffnung der Debatte findet Ihr

hier als PDF …

Raketenabwehrprojekt

Noch vor wenigen Jahren heftig umstritten: Das NATO-Raketenabwehrprogramm. Heute scheint die Sache ihren rüstungsgeschäftsmäßigen Gang zu gehen. Die neuen Abfang-Raketen sollen uns vor dem Schurkenstaat Iran schützen — mit dem gerade konstruktive Verhandlungen im Atomstreit geführt werden. Wozu also neue Raketenabwehrsysteme? Stand der Dinge…

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Willkommen

Liebe Freundinnen und Freunde,

das ist meine neue Homepage. Ihr Grundton ist und bleibt rot.
Eintönig soll es dennoch nicht werden, sondern bunt.

Sicher, die vielen Rubriken gibt es nicht mehr. Als verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die LINKE zwischen 2005 und 2013 hatte ich viel zu berichten aus dem Alltag des Parlaments, über interessante Auslandsreisen, über öffentliche Veranstaltungen. Fast täglich musste Stellung bezogen werden zu Bundeswehreinsätzen im Ausland, zu Rüstungsexporten und üblen Waffengeschäften, zu alternativen Krisenlösungen. Diese Zeit ist vorbei. Seitdem bin ich wieder "ehrenamtlicher" Friedensarbeiter, freier Publizist, Freizeit-Rock`n Roller.

Auf meiner Homepage wird man auch künftig weiter Grundsatzbeiträge zu den Fragen Militär, Krieg & Gesellschaft, der zivilen Konfliktbearbeitung, finden. Aber auch zur (Weiter-)Entwicklung linker Politik werde ich mich äußern. Mein Grundsatz bleibt: Sich einmischen, um Politik und Gesellschaft zu verändern. Dafür braucht man vernünftige, realitätstaugliche Konzepte und Ideen - und darüber muss immer wieder neu nachgedacht werden.

Daher würde ich mich freuen, wenn ich über diese Homepage zu spannenden und produktiven Debatten beitragen könnte - kritische Meinungsäußerungen, weiterführende Überlegungen sind immer willkommen. Was sich daraus entwickelt, werden wir sehen. Ich bin selber gespannt.

Los geht's!